Bundesländer: Überschüsse

Die Bundesländer profitieren scheinbar von der guten Wirtschaftslage und mussten im ersten Halbjahr weniger Geld leihen als ursprünglich angenommen.

Teilweise wurden sogar Überschüsse erzielt von den Ländern. Laut Bundesfinanzministerium kamen die 16 Bundesländer vom Mittwoch Ende Juni auf ein Defizit zwischen Ausgaben und Einnahmen von insgesamt 4,7 Milliarden Euro. Das ist halb so viel wie noch im Vorjahreszeitraum. Zu diesem Zeitpunkt wurden noch 10,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Die Länderhaushalte haben bisher für 2011 noch fast 24 Milliarden Euro neue Schulden geplant. Wenn man sich die neuesten Zahlen genauer anschaut, dürften die Länderhaushalte im Gesamtjahr weit unter diesem Betrag bleiben. Also können die Länder nun das Geld auch mit vollen Händen wieder ausgeben: Laut „Handelsblatt“ gingen die Ausgaben bundesweit um 3,8 Prozent nach oben. Besonders bei den Zuweisungen an die Kommunen und Investitionen waren die Bundesländer weniger geizig, sicherlich auch deshalb, weil die Belastung durch Zinszahlungen sank. Bei den einzelnen Ländern sieht es wie folgt aus: Sachsen und Bayern erzielten Milliardenüberschüsse, in Hamburg, Brandenburg und Thüringen sind immerhin kleinere Millionenbeträge übrig geblieben. Die Haushalte von Berlin, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind allerdings mit Milliarden in den roten Zahlen.